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Ehevertrag - Fluch oder Segen?

...über den Ehevertrag sollte nachgedacht werden!

Der Ehevertrag - Fluch oder Segen?

Beim Ehevertrag nach deutschem Recht handelt es sich um ein zivilrechtliches Rechtsgeschäft, bei dem zukünftige Eheleute oder auch bereits verheiratete Eheleute rechtlich verbindliche Regelabsprachen für Ehe beziehungsweise den Fall der Scheidung treffen. Diese Absprachen sind nicht selten mit erbvertraglichen Vereinbarungen gekoppelt. Der vergleichsweise selten geschlossene Ehevertrag hat in der allgemeinen Wahrnehmung oft den Ruf des Unmoralischen. Diese Einstellung gründet zumeist auf der für viele Menschen besonderen moralischen Stellung der Ehe im Wertesystem, durch die sich für diese Menschen eine Profanisierung durch Kauf- oder Mietvertrags-Klauseln ähnelnden Ehevertragsregelungen emotional verbietet. Auch hat für viele Menschen das Element „Vertrauen“ im Zusammenhang mit einer Ehe eine zentrale Stellung, die für sie durch einen Ehevertrag in Mitleidenschaft geraten würde.

Dabei wird oft vergessen, dass die standesamtliche Trauung, die, abgesehen von Ausnahmen bei Sonderfällen des Internationalen Privatrechts, allein rechtlich relevanten Eheschließungs-Charakter im Deutschland entwickelt, auch einen eherechtlichen (Grund-)Vertrag darstellt. Im Ehevertrag im engeren Sinne werden formal gesehen lediglich die Bedingungen der durch die standesamtliche Trauung in Kraft getretenen Regeln ergänzt oder abgeändert. Auch wird häufig übersehen, dass ungefähr 40 % aller Ehen geschieden werden. Vor diesem Hintergrund scheint es durchaus nicht abwegig, dass Eheleute insbesondere für den Fall der Scheidung Regelungen treffen, die von den ansonsten greifenden Standard-Regelungen abweichen.

Dabei handelt es sich insbesondere um Regelungen, die eine andere Form des Güterstandes als den der ansonsten gültigen Zugewinngemeinschaft festlegen sowie Fragen des die jeweiligen Rentenanwartschaften betreffenden Versorgungsausgleichs und der Unterhaltsregelungen nach der Auflösung der Ehe beantworten. Wichtig sind daneben auch Absprachen, die Besuchs- und Aufenthaltsbestimmungsrechte bezüglich gemeinsamer unmündiger Kinder betreffen. Auch sind Regelungen möglich, die bestimmte Aspekte des Ehelebens im Detail festlegen. Dazu können zum Beispiel vertraglich abgesicherte Versprechen, bestimmte Hobbys des Ehepartners zu akzeptieren oder bestimmte Personen aus dem Bekanntenkreis des Partners nicht in der ehelichen Wohnung dulden zu müssen, gehören. Zweckdienlich sind darüber hinaus auch Eheverträge, durch die Ehepartner mit unterschiedlicher Staatsangehörigkeit vereinbaren, welches nationale Eherecht im Streitfall gelten soll.

Der Vertragsfreiheit bei Ausformung dieser Ehevertragsregeln sind vom Gesetzgeber und von der ständigen Rechtsprechung Grenzen gesetzt. Abmachungen, die zu einer unverhältnismäßigen Schlechtstellung des ökonomisch schwächeren Vertragspartners, zum Beispiel im Renten- oder Versorgungsfall führen würden, gelten unter Umständen als sittenwidrig. Das hat dann regelmäßig die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Wegen der Bedeutung des Ehevertrags schreibt das Gesetz notarielle Beurkundung und die damit verbundene neutrale Beratung beider Vertragspartner vor.

Die rechtliche Entsprechung zum Ehevertrag bei gleichgeschlechtlichen Partnern in eingetragener Lebenspartnerschaft ist der Lebenspartnerschaftsvertrag.

Ein Ehevertrag ist nicht spießig oder irgendwie obsolet!

Die Ehe begründet ein Bündnis zwischen zwei Menschen. Wer sich für die Ehe entscheidet, sollte sich im Vorfeld über die jeweiligen Rechte und Pflichten bewusst sein. Wer einen Ehevertrag unterzeichnet muss nicht konservativ sein oder verstaubte Ansichten haben. Feste Standpunkte und Bodenhaftung können für das Leben sehr sinnvoll sein. Man hat sich eben für einen ganz bestimmten Menschen entschieden und eben genau das soll der Ehevertrag ausdrücken.

Welche unschlagbaren Vorteile lassen sich aus einem Ehevertrag ableiten?

Es sind zum einen die steuerrechtlichen Vorteile! Ehepaare werden zum jetzigen Zeitpunkt immer noch steuerlich besser gestellt. Zudem profitiert man auch einfach finanziell davon, wenn man mit zwei Gehältern haushalten kann und sich wichtige Ausgaben aufteilt. Nach einer eventuellen Trennung müssen alle gemeinsamen Habseligkeiten fair aufgeteilt werden. Einfach so verschwinden geht dann, also nicht! Auch lassen sich aus einem Ehevertrag Unterhaltsansprüche gegenüber dem Partner geltend machen, falls ein Bedarf besteht.

Was tun, um eine Scheidung zu vermeiden?

Man hört es immer wieder und für viele Paare gibt es nach gewisser Zeit einfach keine andere Lösung mehr als sich scheiden zu lassen. Doch warum lassen sich so viele Paare scheiden und woher rührt die mangelnde Bereitschaft Konflikte auszutragen? Sicher es hat alles etwas ein bisschen mit unserer heutigen Gesellschaft zu tun. Freiheit und Spaß im Leben stehen sehr oft über Konfliktaustragung und der gemeinsamen Problembewältigung. In den Medien wird die Liebe nicht selten als etwas Unverbindliches und Zwangloses dargestellt? Doch ist dies wirklich so? Vielleicht sollte man die Liebe viel mehr als etwas Festes und eine Art Sicherheit im Leben begreifen. Die Fähigkeit der gemeinsamen Bindung ist ein deutliches Zeichen für Stärke. Wer sich bindet, spendet Vertrauen und ist bereit sich einer anderen Person anzunehmen und, wenn nötig auch hinzugeben. Immer nur von Partner zu Partner springen kann dauerhaft problematisch werden. Es verdrängt Leidenschaft und Nähe und sorgt somit für Inkonsistenz. Es gibt viele Formen der Liebe und Liebe kann auch mit unterschiedlicher Intensität ausgeübt werden. Es gibt nicht pauschal eine richtige oder eine falsche Liebe. Die Ehe schafft jedoch eine gewisse Verlässlichkeit und kann langfristig zum Wohlbefinden beider Partner beitragen.